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IM WILDEN SÜDEN

Nachricht von:
Christian Worch


Hamburg, den 5. Dezember 2005

IM WILDEN SÜDEN.....

Als ortsansässige Kameraden für die geplante Doppel-Demonstration in Karlsruhe und Rastatt mit der Überschrift „Doppelschlag im Wilden Süden“ aufriefen, kam mir das ein wenig übertrieben vor. Was, fragte ich mich in meiner norddeutschen Naivität, soll im Süden so wild sein? (Oder im Südwesten, um genau zu sein.) – Das ließen mich die Städte Karlsruhe und Rastatt bald wissen. Beide verboten die dort jeweils angemeldeten Demonstrationen. Recht frech und mit „Gründen“, über die mal teilweise nur verständnislos den Kopf schütteln oder aber schallend lachen konnte.

„It’s auch Wahnsinn, so hat’s doch Methode“, dichtete Schiller. (Im Don Carlos? Habe ich vergessen; ist so lange her.) Die Methode erschien mir in der Tat offensichtlich. Ein nicht haltbares Verbot aussprechen in der Hoffnung, damit dann andere schwerwiegende Einschränkungen von Demonstrations- und Meinungsfreiheit durchsetzen zu können. Ein wenig erinnert die Methode an einen orientalischen Basar. Wenn man 50 % haben will und 50 % fordert, kriegt man höchstens 25 %; also fordert man 100 %, um 50 % zu kriegen. Daß die Methode bei südländischen Händlern weit verbreitet ist, weiß man. Daß sie inzwischen auch in deutsche Amtsstuben Einzug gehalten hat, muß sich als Erkenntnis wohl erst noch durchsetzen.

Entweder fallen die Gerichte darauf noch herein, oder sie mögen gern darauf hereinfallen; das kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls führte es dazu, daß das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Verbot zwar aufhob, aber diktierte, die dortige Demonstration (die auf eine stationäre Versammlung gekürzt wurde) müsse bei Tageslicht stattfinden. Gott, ja, die schwarze Nacht, wie fürchterlich! Vielleicht heißt das künftig, daß man nur noch bei Sonnenschein demonstrieren darf, weil es bei bedecktem Himmel zu düster sein könnte?! Dann können wir schon mal anfangen zu beten, so ganz im biblischen Sinne: Es werde Licht.....

Dieser merkwürdige Beschluß wurde – bisher ohne Nennung von Gründen – vom Obergericht bestätigt, und auch das Höchstgericht weigerte sich – bisher ohne Nennung von Gründen - , ihn aufzuheben.

Da nun zwangsläufig beide Veranstaltungen mehr oder minder zeitgleich hätten sein müssen, war klar, daß die eine ausfallen würde.

Und weil Rastatt meines Wissens noch nie eine Demonstration von uns erlebt hat und Rastatt sowieso ein klein wenig früher beginnen sollte, als für Karlsruhe verauflagt war, und weil außerdem in Rastatt zumindest eine gekürzte Wegstrecke verfügbar war, wurde natürlich nach Rastatt gereist.

Für einige Bahnreisende war die Anreise problematisch; eine Kameradengruppe in Bruchsal beispielsweise wurde ohne Angabe von Gründen von der Ordnungsmacht gehindert, in ihren Zug zu steigen; sie mußten eine Stunde auf den nächsten warten und verspäteten sich entsprechend.

Ansonsten wurden in diesem Stadium der Aktion keine größeren Probleme bekannt. Die von Behörde und Gerichten offenbar so gefürchtete militante Szene vor allem aus Karlsruhe kriegte auch nicht viel auf die Beine; nach der Einschätzung des Südwestfunks gerade 200, was sich ziemlich exakt mit meiner eigenen (vorherigen) Prognose deckte.

Auf unserer Seite kamen 250 Teilnehmer zusammen, die sich außer den üblichen Schikanen dann noch ein paar weitere gefallen lassen durften, wie beispielsweise die, daß auch bei dem zumindest zeitweiligen Sonnenschein keine Sonnenbrillen getragen werden durften. Die Stadt Leipzig hat wegen so einer blödsinnigen Auflage schon mal einen Rückzieher machen müssen. Der Stadt Rastatt blieb das zumindest im Eilverfahren erspart, weil ich die Auflagenverfügung am Veranstaltungstag nahezu exakt um 12.oo Uhr in die Hand gedrückt bekam. Der Wahnsinn, der Methode hat. Erst einmal verbieten – auch wenn man schon eine Woche vorher in den Medien seitens der Stadt offen verkündet hat, daß man keine Gründe für ein Verbot habe - , um dann nach der erwartungsgemäßen Aufhebung des Verbotes durch die Gerichte Auflagenbescheide so kurzfristig zu übermitteln, daß gegen solchen Unsinn kein Gericht mehr angerufen werden kann. Was an diesem Verfahren rechtsstaatlich sein soll, wird mir zweifellos niemand erklären können. Es ist nämlich nicht erklärbar!

Daher war es nur zu verständlich, daß die Reden sich schwerpunktmäßig mehr mit den behördlichen Schikanen befaßten als mit dem eigentlichen Thema, der Bevorzugung linksextremistischer Kreise durch die Stadt Rastatt. Wenngleich man natürlich irgendwann einmal zu der Erkenntnis kommt, daß beide Themen letztlich den gleichen Ursprung haben; sind doch die paar übriggebliebenen Linksextremisten für die Behörden ein nur zu wohlfeiler Vorwand, die einzige in diesem Land noch übrig gebliebene Opposition zu behindern.

Für eine Straßenblockade allerdings reichten dreihundert eher bürgerliche Gutmenschen und zweihundert potentielle Krawallmacher nicht so ganz aus. Auch der schwarze Block Karlsruhe ist nicht mehr, was er einmal war. Die paar, die das noch nicht wirklich mitbekommen haben, hatten dann ihre Probleme mit der Polizei, die zwei von ihnen festnahm und 49 nach Erteilung von Platzverweisen in Gewahrsam nahm. (Zahlenangaben nach Südwestfunk – ich war nicht dabei.....)

Die Demonstration selbst führte dann sinnigerweise von der Bahnhofstraße bis zur Post und die selbe Strecke zurück; eine eindeutig südländisch dominierte Hauptverkehrsstraße. Entsprechend unverständlich waren die Beschimpfungen, die wir hörten. Man konnte allenfalls dem Tonfall entnehmen, daß es Beschimpfungen waren. Lustig war die Südländerin, die von ihrem Fenster aus irgendwelche großen gelben Früchte (scheinen Pampelmusen gewesen zu sein, vielleicht auch Honigmelonen) auf uns warf.
An anderer Stelle flog eine Bierflasche, die offenbar ein Rückflugticket hatte, weil sie den gleichen Weg in umgekehrter Richtung wieder zurücklegte. Von Personenschäden ist nichts bekannt. Das wäre bei der geringen Zahl an Wurfgeschossen auch höchst verwunderlich gewesen. Deshalb meldete der Polizeibericht (wieder nach Südwestfunk zitiert) auch keine Zwischenfälle. Die Pampelmusen oder Honigmelonen und die ungeheuer einsame Bierflasche erwähne ich nur, damit in der Hinsicht überhaupt was erwähnt werden kann...

Daß trotz wesentlich kürzerer Wegstrecke die Stimmung eindeutig besser war als eine Woche vorher in Duisburg, wird zweifellos am Wetter gelegen haben, das zwar überwiegend wolkig, aber trocken und in kurzen Abschnitten sogar sonnig war. Macht eben einfach mehr Spaß, bei gutem oder mindestens erträglichem Wetter zu demonstrieren.

Auf dem Rückweg von Teilnehmern zur „After-Demo-Party“ in einer Karlsruher Szenekneipe soll es am Hauptbahnhof Karlsruhe noch zu einem versuchten Übergriff von Linksextremisten auf Kameraden gekommen sein. Wie ich hörte, wurden dabei einige der Angreifer verletzt, währen die Angegriffenen völlig unbeschadet blieben. Tja, wer sich einbildet, Ohrfeigen und Fausthiebe austeilen zu können, darf sich nicht wundern, wenn nationale Demonstranten nicht von dem christlichen Grundsatz beseelt sind, auch noch die andere Wange hinzuhalten. Soweit ich die Bibel verstanden habe, hat sie für jeden Geschmack etwas zu bieten, denn da steht irgendwo auch das Motto drin, daß Geben seliger sei denn Nehmen. Oder war das „gib, damit dir gegeben wird“? Die Karlsruher Antifa sollte von solchen Kontaktversuchen vielleicht lieber Abstand nehmen. Hinter Polizeiketten brüllt es sich besser und unbeschadeter.

Die nächste Demonstration in Karlsruhe ist übrigens auf den 28. Januar angesetzt. Sinnigerweise richtet sie sich – wie die zeitlich in Berlin, Dortmund und Celle stattfindenden Demonstrationen – gegen polizeiliche und behördliche Willkür. Für Karlsruhe ein Motto, das ganz ausgezeichnet
paßt!

Christian Worch

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