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Stadt Leipzig verliert -
wieder mal - vor dem Verwaltungsgericht
Nachricht von:
Christian Worch
Hamburg, den 29. September 2006
Stadt Leipzig verliert – wieder mal! – vor dem Verwaltungsgericht
Die Stadt Leipzig hat einen neuen Ordnungsamtschef. Der vorherige, Dr.
Norbert Beital, hat wohl seine Karrierepläne verwirklicht und ist
Stadtverordneter oder so was geworden. An seine Stelle nachgerückt ist
nun ein Herr Uwe Hehr, der zumindest „amt. Amtsleiter“ ist. (amt.
steht
für amtierend.) Vielleicht muß er sich, um vom „amt.“ zum
richtigen Amtsleiter zu werden, auf der Karriereleiter noch bewähren.
Oder er hat im Gegensatz zu Dr. Beital noch nicht realisiert, daß die
Stadt mit schönster Regelmäßigkeit alle möglichen Verfahren gegen
mich verliert. Also meinte er, die Demonstrationszeit um drei Stunden kürzen
zu können, und weil er schon mal dabei war, dann auch noch die
Wegstrecke verändern zu können.
Das Verwaltungsgericht hat ihn beziehungsweise die Stadt und ihn heute
eines besseren belehrt.
Zu den von mir nicht angefochtenen Auflagen zählen die üblichen
Kleidungsvorschriften, einschließlich der bekannten Buchstaben- oder
Zahlenkombinationen wie NS, NSD, NSDA, NSDAP, 14, 88 und so weiter und
so fort. Besonders hingewiesen hat die Stadt darauf, daß auch das
Tragen EINZELNER Bekleidungsstücke mit Tarnaufdruck bei Demonstrationen
nicht
zulässig ist. Dieser Hinweis ist richtig; er entspricht der Rechtslage
nach dem Versammlungsgesetz. In manchen Städten drückt die Polizei bei
so was zwar ein Auge zu, weil inzwischen Tarnkleidung unter Jugendlichen
fast schon zur Alltagsmode zählt, aber in Leipzig ist damit zu rechnen,
daß die Behörde darauf achten wird.
Was das Wetter betrifft, so haben wir am 3. Oktober in Leipzig mit
Tageshöchstemperaturen von 19 Grad und einer Sonnenscheindauer von vier
Stunden zu rechnen, aber auch mit einer Regenwahrscheinlichkeit von 27
Prozent. Daß die Antifa in „Indymedia“ angekündigt hat, es werde
hageln, konnte vom Deutschen Seewetteramt nicht bestätigt werden. Der
Wettersatellit der Antifa umkreis mit „Planet Antifa“ also möglicherweise
einen anderen Himmelskörper als unsere altvertraute Mutter Erde.
Christian Worch
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