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Stadt Leipzig verliert - wieder mal - vor dem Verwaltungsgericht

Nachricht von:
Christian Worch


Hamburg, den 29. September 2006


Stadt Leipzig verliert – wieder mal! – vor dem Verwaltungsgericht


Die Stadt Leipzig hat einen neuen Ordnungsamtschef. Der vorherige, Dr. Norbert Beital, hat wohl seine Karrierepläne verwirklicht und ist Stadtverordneter oder so was geworden. An seine Stelle nachgerückt ist nun ein Herr Uwe Hehr, der zumindest „amt. Amtsleiter“ ist. (amt. steht
für amtierend.) Vielleicht muß er sich, um vom „amt.“ zum richtigen Amtsleiter zu werden, auf der Karriereleiter noch bewähren. Oder er hat im Gegensatz zu Dr. Beital noch nicht realisiert, daß die Stadt mit schönster Regelmäßigkeit alle möglichen Verfahren gegen mich verliert. Also meinte er, die Demonstrationszeit um drei Stunden kürzen zu können, und weil er schon mal dabei war, dann auch noch die Wegstrecke verändern zu können.

Das Verwaltungsgericht hat ihn beziehungsweise die Stadt und ihn heute eines besseren belehrt.

Zu den von mir nicht angefochtenen Auflagen zählen die üblichen Kleidungsvorschriften, einschließlich der bekannten Buchstaben- oder Zahlenkombinationen wie NS, NSD, NSDA, NSDAP, 14, 88 und so weiter und so fort. Besonders hingewiesen hat die Stadt darauf, daß auch das Tragen EINZELNER Bekleidungsstücke mit Tarnaufdruck bei Demonstrationen nicht
zulässig ist. Dieser Hinweis ist richtig; er entspricht der Rechtslage nach dem Versammlungsgesetz. In manchen Städten drückt die Polizei bei so was zwar ein Auge zu, weil inzwischen Tarnkleidung unter Jugendlichen fast schon zur Alltagsmode zählt, aber in Leipzig ist damit zu rechnen, daß die Behörde darauf achten wird.

Was das Wetter betrifft, so haben wir am 3. Oktober in Leipzig mit Tageshöchstemperaturen von 19 Grad und einer Sonnenscheindauer von vier Stunden zu rechnen, aber auch mit einer Regenwahrscheinlichkeit von 27 Prozent. Daß die Antifa in „Indymedia“ angekündigt hat, es werde hageln, konnte vom Deutschen Seewetteramt nicht bestätigt werden. Der Wettersatellit der Antifa umkreis mit „Planet Antifa“ also möglicherweise einen anderen Himmelskörper als unsere altvertraute Mutter Erde.

Christian Worch


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