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WEIHNACHTEN WIRD VERBOTEN

Nachricht von:
Christian Worch

Hamburg, den 19. Dezember 2006

WEIHNACHTEN WIRD VERBOTEN


Zum dritten Mal in Folge soll am 24. Dezember in Nordrhein-Westfalen die nun schon gewissermaßen traditionelle Weihnachtsdemonstration stattfinden. Während es damit im Jahre 2004 in Recklinghausen und im Jahre 2005 in Duisburg keine Probleme gab, bildet die Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke sich ein, die Versammlung verbieten zu können. Der Veranstalter hat dagegen rechtliches Vorgehen angekündigt. Das Verwaltungsgericht Minden hat bisher allerdings unseren Versammlungen gegenüber vornehmlich negativ entschieden. Und die Haltung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster
ist ja demoerfahrenen Kameradinnen und Kameraden auch bekannt.... (Es gilt der alte Grundsatz: „Ja, in Münster ist es finster....“) Also geht der Veranstalter davon aus, daß die Sache zwangsläufig bis vors Bundesverfassungsgericht geht und mithin erst relativ kurzfristig vor dem Ereignis entschieden wird; wahrscheinlich am Sonnabend, dem 23. Dezember.

Da das Werben für eine (zur Zeit noch) verbotene Demonstration gesetzlich verboten ist, hier also nur für den Fall der erwarteten Verbotsaufhebung die entsprechenden Informationen:
Vorgesehener Beginn ist 11.oo Uhr am Bahnhof Minden (Westfalen), vorgesehenes Thema ist gegen Repression und Polizeiwillkür (wovon es in Minden und Umland in letzter Zeit wohl eine Menge mehr gegeben hat als anderenorts), und als kleine Weihnachtsüberraschung hat der Veranstalter eine Gratisverlosung von Bekleidung, CDs und dergleichen vorgesehen.

Warten wir also mal mit der üblichen Ruhe auf die gerichtlichen Entscheidungen. Ich gehe davon aus, daß die Veranstaltung letztlich zugelassen wir und wir uns dann am 24. Dezember in Minden sehen.

Mit besten vorweihnachtlichen Grüßen
Christian Worch

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