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Lüneburg noch mal - weils so schön war

Nachricht von:
Christian Worch

Hamburg, den 10. Juni 2007


Für SONNTAG (nicht Samstag!) den 24. Juni 2007 ist eine erneute
Demonstration in Lüneburg angemeldet worden. Beginn 14.oo Uhr,
Bahnhofstraße (vor dem Bahnhof), Thema: KEINE DEMONSTRATIONSVERBOTE –
MEINUNGSFREIHEIT ERKÄMPFEN. Veranstalter ist die NPD, unterstützt von
parteifreien Aktivisten.

Die Demonstration ist die Reaktion auf die rechtswidrige (versuchte)
Auflösung der Spontandemonstration am 2. Juni 2007 und auch darauf, daß
danach ungefähr 130 Kameraden über etliche Stunden hinweg (bis nach
20.00 Uhr) polizeilich festgehalten worden sind.

Gegen diese Auflösung ist inzwischen übrigens die
Fortsetzungsfeststellungsklage zum Verwaltungsgericht Lüneburg
eingereicht worden. Die ersten von der Festhaltung betroffenen Kameraden
haben damit begonnen, sich gegen ihren stundenlangen Gewahrsam zu
wehren. Es wird zur Zeit noch geprüft, ob dazu eine Beschwerde an das
Amtsgericht zulässig ist oder der Verwaltungsklageweg. Betroffene, die
nicht widerstandslos hinnehmen wollen, acht oder neun Stunden ihrer
Freiheit beraubt worden zu sein, werden gebeten, sich zu melden. Wir
werden sie über den Gang der Verwaltungsklage ebenso informieren wie
über die Möglichkeiten jedes einzelnen, Beschwerde einzulegen
beziehungsweise eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen.

Neben der rechtlichen Aufarbeitung beziehungsweise über diese hinaus ist
natürlich auch politischer Widerstand gegen die Repression angesagt.
Auch wenn am Tag vorher im ganzen Land große oder kleinere
Sonnwendfeiern angesagt sind, würde ich mich freuen, wenn viele
Kameradinnen und Kameraden am 24. Juni Herrn Mädge (dem
Oberbürgermeister von Lüneburg) und Herrn Felgentreu (dem Oberpolizisten
vom 2. Juni) klarmachen, daß wir uns weder schikanieren noch vertreiben
lassen.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

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